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Richtigstellung von Frank Kerber an Bürgermeisterin Angela Homuth, Sven Schulze (WiWO GF) und andere…

Sehr geehrte Frau Homuth,
sehr geehrter Herr Schulze,

in der gestrigen nicht öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung haben Sie – vermutlich irrtümlich – zwei Aussagen getätigt, die nicht zutreffend sind. Der guten Ordnung halber erlaube ich mir, die Sachverhalte richtig zu stellen.

Offenbar haben Sie den Stadtverordneten mitgeteilt, dass die Umsetzung der bisher geplanten Kita 12 Mio. € gekostet hätte. Diese Aussage ist zum einen falsch, zum anderen aber sehr erstaunlich, weil Sie bisher in der Öffentlichkeit und gegenüber den Stadtverordneten immer behauptet haben, dass die ursprünglich geplante Kita 14 bis 15 Mio. € gekostet hätte. Es ist sehr bemerkenswert, dass Sie ihre bisherige Schätzung plötzlich um mindestens zwei Millionen Euro nach unten korrigiert haben bzw. korrigieren mussten.

Wie Sie aber spätestens seit September 2020 wissen, hätte die ursprünglich geplante Kita für 10 Mio. € brutto Gesamtkosten realisiert werden können. Es lag Ihnen eine aktualisierte und fundierte Kostenberechnung des bisherigen Planers vor, die Sie aber den Stadtverordneten absichtlich vorenthalten haben, um sicher zu gehen, dass die Stadtverordnetenversammlung mangels anderer Informationen die alte Kita-Planung verwirft.

Wären Sie damals dem Ihnen mehrfach schriftlich vorliegenden Vorschlag der damaligen Geschäftsführung (nachweislich im April 2020) gefolgt, hätte man die ursprünglich geplante Kita im April 2020 öffentlich ausschreiben können. Damit hätte man sich die damals günstigeren Preise gesichert und ein deutlich besseres Preis-Leistungs-Verhältnis erzielt als bei Ihrer jetzt verwirklichten Kita.

Ebenso ist Ihre Aussage, die ursprünglich geplante Kita wäre nicht förderfähig gewesen, nachweislich falsch. Wie Sie wissen, hat das Ministerium in 2019 der Stadt Wildau bzw. der WiWO rund 650 T€ Fördergelder in Aussicht gestellt. Der Förderbetrag war damals nicht höher, weil der damalige Gesamtfördertopf des Landes aufgrund vieler Konkurrenzprojekte anderer Städte und Gemeinden stärker ausgeschöpft war. Sie werden sich daran erinnern, dass die WiWO damals im Einklang mit der Stadt Wildau und dem Aufsichtsrat die Fördergelder absichtlich nicht in Anspruch genommen hat, weil aus damals nachvollziehbaren Gründen gerade eben nicht öffentlich ausgeschrieben werden sollte. Die öffentliche Ausschreibung der Bauleistungen war und ist aber ein entscheidendes Kriterium für die Förderfähigkeit der Kita.

Wäre damals der Wunsch der Stadtverordneten aus Februar 2020 und die Empfehlung der damaligen Geschäftsführung aus April 2020 umgesetzt worden, dann wären die Bauleistungen für die ursprünglich geplante Kita im April 2020 öffentlich ausgeschrieben und damit das fehlende Förderkriterium erfüllt worden. Das haben Sie aber aus persönlichen Motiven nicht zugelassen. In der Folge hätten die WiWO und die Stadt Wildau einen neuen Förderantrag in 2020 stellen können, wie Sie ihn ja auch für die neue Kitaplanung gestellt haben. Da die Förderfähigkeit der ursprünglich geplanten Kita bereits geprüft war, hätte das Ministerium die Ihnen gewährten Fördergelder in mindestens gleicher Höhe ganz sicher ebenfalls bewilligt. Damit hätten Sie das gleiche wirtschaftliche Ergebnis erzielt, gleichzeitig aber eine deutlich attraktivere, höherwertige und größere Kita erhalten. Ebenso hätte die Stadt Wildau auf etwa doppelt so viele U3-Plätze zurückgreifen können. Bei objektiver Betrachtung ist die Stadt Wildau nun schlechter gestellt.

Ich erlaube mir, diese Email in Kopie an die Stadtverordneten, Herrn Anders, Frau Hein, Herrn Kolb und die Bürgerinitiative zu senden.

Für den kommenden Sonntag wünsche ich Ihnen alles Gute.

Hochachtungsvoll

Frank Kerber


Verweise auf unserer Webseite:

Stadt lädt zu nichtöffentlicher Informationsveranstaltung – Kita am Hasenwäldchen ein.

Wir klären auf Teil 5: Kita am Hasenwälchen

 

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